Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Nutzerinformationen

1) Geltungsbereich

1.1 Die Online-Fitness-Plattform umove.de ist ein Angebot der LBM Ventures GmbH (nachfolgend „Anbieter“).

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Anbieters gelten für alle Vereinbarungen über die Teilnahme an Online-Live-Fitness-Kursen und die Lieferung von digitalen Inhalten aus dem Bereich Fitness (nachstehend „Leistungen“ oder der „Service“), die ein Verbraucher (nachfolgend „Nutzer“) mit dem Anbieter hinsichtlich der auf der Website des Anbieters dargestellten Leistungen abschließt. Abweichende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Anbieter unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte bereitgestellt werden.

2) Leistungen des Anbieters

2.1 Der Anbieter liefert über seine Website freiwillig digitale Inhalte. Deren Gegenstand ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters. Es besteht keine Rechtspflicht des Anbieters zur Erbringung des Service. Der Anbieter ist berechtigt, den Service jederzeit zu ändern, einzuschränken oder zu erweitern.

2.2 Der Anbieter erbringt seine Leistungen durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes Personal. Dabei kann sich der Anbieter auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in seinem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus den Beschreibungen des Anbieters nichts anderes ergibt, hat der Nutzer keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Erbringung der beauftragten Leistung.

2.3 Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Leistungserfolg. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr dafür, dass sich beim Nutzer ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Nutzer ein bestimmtes Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Nutzers abhängig, auf den der Anbieter keinen Einfluss hat.

2.4 Soweit der Anbieter digitale Inhalte liefert, erfolgt die Lieferung ausschließlich über die Bereitstellung eines Online-Video-Streams unter Einsatz entsprechender technischer Mittel. Für die ordnungsgemäße Reproduktion des Streams muss das System des Nutzers bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen trägt der Nutzer die Verantwortung. Der Anbieter haftet nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Nutzern zurückzuführen sind.

3) Vertragsschluss und Vertragsverhältnisse; Registrierungsvoraussetzungen; Pflichten des Nutzers und Änderung der AGB

3.1 Voraussetzung für die Nutzung des Angebots des Anbieters ist die Registrierung des Nutzers mit seiner E-Mail-Adresse.

3.2 Der Vertrag kommt durch Bestätigung der Anmeldung des Nutzers durch den Anbieter („Registrierung“) zustande. Der Anbieter kann die Bestätigung der Anmeldung auch durch Freischaltung des jeweiligen Angebots erklären.

3.3 Die Vertragsbestimmungen werden, unbeschadet der Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten, vom Anbieter nicht für den Nutzer gespeichert.

3.4 Der Nutzer muss unbeschränkt geschäftsfähig sein oder mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters handeln. In jedem Fall muss er mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben.

3.5 Der Nutzer darf den Service nur zu privaten und nicht zu geschäftlichen und/oder gewerblichen Zwecken nutzen.

3.6 Die Nutzung des Service erfolgt für den Nutzer auf eigene Gefahr. Dem Nutzer wird geraten, vor der aktiven Nutzung des Service einen Arzt zu konsultieren. Personen mit krankhaftem Übergewicht sowie Personen, die an Diabetes erkrankt oder schwanger sind, dürfen den Service nicht ohne vorherige Rücksprache mit ihrem Arzt nutzen. Bei körperlichem Unwohlsein ist die aktive Nutzung des Service sofort zu unterbrechen und ein Arzt zu konsultieren.

3.7 Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB zu ändern, wenn der Nutzer der Änderung zustimmt. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn der Anbieter dem Nutzer die vorgeschlagene Änderung der AGB spätestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in Textform mitgeteilt hat und der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen danach in Textform widersprochen hat. Der Anbieter verpflichtet sich, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die jeweiligen Änderungen und durch besonderen, hervorgehobenen Hinweis auf die Genehmigungswirkung eines unterlassenen rechtzeitigen Widerspruchs hinzuweisen.

3.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3.9 Kontaktaufnahmen des Anbieters zur Vertragsabwicklung finden in der Regel per E-Mail statt. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Abgabe des Angebots angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Nutzer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Vertragsabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

4) Kündigung

4.1 Der Nutzer kann den Service jederzeit schriftlich oder in Textform per E-Mail ordentlich kündigen.

4.2 Das gesetzliche Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

5) Widerrufsrecht

Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.

6) Preise und Zahlungsbedingungen

Der Service bietet sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Inhalte an. Die Preise und Zahlungsbedingungen für die Nutzung des Service und jeweiligen Inhalts richtigen sich nach den Angaben auf der Webseite des Anbieters.

7) Inhalte der Leistungen und Lehrmaterial

7.1 Der Anbieter ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Erbringung der Leistungen erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Lehrunterlagen, die dem Nutzer gegebenenfalls im Zusammenhang mit der Leistungserbringung überlassen werden.

7.2 Etwaiges leistungsbegleitendes Lehrmaterial (z. B. Lehrunterlagen) wird dem Nutzer ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download zur Verfügung gestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Nutzer keinen Anspruch auf Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form.

7.3 Der Nutzer darf die Inhalte der Leistungen einschließlich gegebenenfalls überlassener Lehrunterlagen lediglich in dem Umfang nutzen, der nach dem von beiden Parteien zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist. Ohne gesonderte Erlaubnis des Anbieters ist der Nutzer insbesondere nicht berechtigt, Inhalte der Leistungen oder Teile daraus aufzuzeichnen oder Lehrunterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen

8) Einräumung von Nutzungsrechten an digitalen Inhalten und Überlassung

8.1 Die Überlassung von digitalen Inhalten erfolgt ausschließlich über die Bereitstellung eines Online-Video-Streams unter Einsatz entsprechender technischer Mittel.

8.2 Sofern sich aus den Inhaltsbeschreibungen auf der Website des Anbieters nichts anderes ergibt, räumt der Anbieter dem Nutzer an den überlassenen digitalen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten und nicht zu geschäftlichen und/oder gewerblichen Zwecken zu nutzen.

9) Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

10) Haftung

Der Anbieter haftet dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

10.1 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
• aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.2 Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

10.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

9.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

11) Anwendbares Recht

11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

12) Gerichtsstand

Handelt der Nutzer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Hat der Nutzer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Anbieters ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Nutzers zugerechnet werden können. Der Anbieter ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Nutzers anzurufen.

13) Alternative Streitbeilegung

13.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

13.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.