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Allgemeine Geschäftsbedingungen von umove für Nutzer

1) Geltungsbereich

1.1 Die Online-Plattform umove ist ein Angebot der umove GmbH (nachfolgend „umove“).

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von umove gelten für alle Vereinbarungen über die Bereitstellung von Angeboten und digitalen Inhalten (nachstehend „Leistungen“ oder der „Service“), die ein Verbraucher (nach § 13 BGB) (nachfolgend „Nutzer“) mit umove und/oder dem jeweiligen professionellen Anbieter (Unternehmer nach § 14 BGB) (nachfolgend: „Anbieter“) hinsichtlich der auf der Webseite von umove dargestellten und vom jeweiligen Anbieter angebotenen Leistungen abschließt. Abweichende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn umove und/oder der jeweilige Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

1.3 Diese AGB finden auch dann Anwendung, wenn der Nutzer die angebotenen Dienste von anderen Websites aus nutzt, die den Zugang zu diesen Diensten vollständig oder teilweise ermöglichen.

1.4 Zu den AGB können je nach Art der Nutzung oder Status des Nutzers weitere rechtliche Vereinbarungen gehören. Falls für die Nutzung von auf umove angebotenen Inhalten Zusatzvereinbarungen gelten, wird hierauf an der entsprechenden Stelle jeweils gesondert hingewiesen. Im Fall von Widersprüchen zwischen den Regelungen der Nutzungsbedingungen und denen in einer Zusatzvereinbarung gehen letztere im Hinblick auf den entsprechenden Dienst vor.

1.5 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

1.6 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form erstellt und von umove und/oder dem jeweiligen Anbieter unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte bereitgestellt werden.

1.7 Nutzungsbedingungen für Anbieter sind separat definiert.

2) Leistungen von umove

2.1 umove stellt eine Internet-Plattform für Anbieter und Nutzer zur Verfügung, auf der Dienste und Inhalte in Form von Programmen, Videos, Livestreams, Screencasts, Dokumenten, Bildern oder in anderer Form („Anbieterinhalte“) präsentiert, angeboten, abgerufen, vermittelt und/oder gebucht werden können. Die Anbieter, zu denen auch umove selbst gehört, können Inhalte im Rahmen des Dienstes einstellen und zugänglich machen. umove ist für Inhalte anderer Anbieter ein Erbringer von Hosting-Diensten. Die Inhalte unterliegen der Verantwortung des jeweiligen Anbieters, der die Inhalte im Rahmen von umove einstellt und zugänglich macht.

2.2 Neben dem Zugang zu den Inhalten auf den Webseiten von umove sowie den Apps stehen dem Nutzer auch Funktionen wie z.B. Kommentare von Nutzern, Bewertungen, Beiträge mit oder ohne Bilder und Videos und ähnliches (im Folgenden „Nutzerinhalte“ genannt) zur Verfügung. Die Rechte an den Nutzerinhalten verbleiben so weit wie möglich beim jeweiligen Nutzer. Durch die Einstellung von Nutzerinhalten auf umove räumt der Nutzer umove jedoch ein einfaches, widerrufliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, kostenloses, unterlizenzierbares und übertragbares Nutzungsrecht zur Vervielfältigung, Bearbeitung, Veröffentlichung, öffentlichen Wiedergabe oder öffentlichen Zugänglichmachung und Verbreitung der vom Nutzer bei umove eingestellten Nutzerinhalte ein. Dieses Nutzungsrecht umfasst auch das Recht, die Inhalte und Angebote für mit umove verbundene oder in vertraglichen Beziehungen stehende Unternehmen im Zusammenhang mit der Erbringung ähnlicher Dienste zu nutzen. Der Nutzer versichert, zur Einräumung entsprechender Nutzungsrechte an den eingestellten Nutzerinhalten berechtigt zu sein. umove ist jederzeit berechtigt, eingestellte Nutzerinhalte zu löschen. Der Nutzer kann einen von ihm bei umove eingestellten Nutzerinhalt jederzeit eigenhändig wieder entfernen oder umove per E-Mail unter beschwerde@umove.de unter Angabe und Beschreibung des Inhaltes um dessen Entfernung des Inhalts bitten.

2.3 Die auf umove angebotenen Dienste und Inhalte werden dem Nutzer teils kostenlos, teils kostenpflichtig zur Verfügung gestellt. Kostenpflichtige Angebote und der Name des jeweiligen Anbieters sind stets deutlich genannt und gekennzeichnet.

2.4 Die auf umove angebotenen Dienste und Inhalte dürfen, gleich ob es sich um Anbieterinhalte oder Nutzerinhalte handelt, von den registrierten Nutzern ausschließlich zu eigenen Zwecken vertragsgemäß verwendet, d.h. online auf umove und offline nur über die umove-App oder andere von umove bereitgestellte Wege, angesehen, werden. Zum Download bestimmte Inhalte sind stets als solche gekennzeichnet. Werden Inhalte zum Download angeboten, so ist dem Nutzer ein Herunterladen dieser Inhalte nur gemäß den damit verbundenen, jeweils mitgeteilten Nutzungsbedingungen gestattet. Die Inhalte dürfen nicht für andere Zwecke genutzt oder an Dritte weitergegeben werden. Das Recht zum Download impliziert keinerlei Übertragung oder weitergehende Einräumung von Urheber- und/oder Nutzungsrechten. umove und/oder der jeweilige Anbieter behalten sich insoweit alle nicht ausdrücklich dem Nutzer eingeräumten Rechte vor.

2.5 Um die auf umove angebotenen Dienste nutzen zu können, muss der Nutzer seinerseits bestimmte technische Voraussetzungen erfüllen, welche nicht Gegenstand der von umove angebotenen Leistungen sind. Insbesondere muss der Nutzer über einen Internetzugang (empfohlene Bandbreite mindestens 10.000er DSL-Leitung) und einen internetfähigen Rechner mit der für die Nutzung erforderlichen Software (z.B. Internetbrowser etc.) verfügen.

2.6 umove geht von mindestens 99 Prozent Verfügbarkeit seines Dienstes im Jahresmittel aus und bemüht sich um eine weitestgehende Verfügbarkeit seines Dienstes über das Internet. Aus technischen Gründen (z.B. Wartung usw.) kann umove jedoch keine ständige einwandfreie Verfügbarkeit garantieren, und es kann zu Betriebsunterbrechungen kommen. Von der angenommenen Verfügbarkeit ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von umove liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

3) Registrierungsvoraussetzungen; Vertragsschluss des Nutzers mit umove; Vertragsverhältnis des Nutzers mit dem jeweiligen Anbieter; Pflichten des Nutzers; Änderung der AGB

3.1 Voraussetzung für die Nutzung des Angebots von umove ist die Registrierung des Nutzers mit seiner E-Mail-Adresse und unter Angabe eines Nutzernamens. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte oder die Nutzung gemeinsam mit Dritten, die keinen Zugang erworben haben, ist nicht gestattet.

3.2 Die Registrierung bei umove ist für den Nutzer kostenlos.

3.3 Der Nutzer muss unbeschränkt geschäftsfähig sein oder mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters handeln. In jedem Fall muss er mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben.

3.4 Der Vertrag zwischen dem Nutzer und umove zur Nutzung von umove kommt durch Bestätigung der Anmeldung des Nutzers durch umove („Registrierung“) zustande.

3.5 umove behält sich ausdrücklich vor, Registrierungsanfragen von Nutzern auch ohne Angaben von Gründen abzulehnen.

3.6 Die vollständigen Vertragsbestimmungen werden, unbeschadet der Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten, von umove und/oder dem jeweiligen Anbieter nicht für den Nutzer gespeichert. Vor der jeweiligen Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung eines Inhalts beim jeweiligen Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und ein Link, unter dem die Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufbar sind, nochmals per E-Mail an den Nutzer übersandt.

3.7 Der Nutzer darf umove nur zu privaten und nicht zu geschäftlichen und/oder gewerblichen Zwecken nutzen.

3.8 Der Nutzer hat bei der Nutzung von umove die geltenden Gesetze einzuhalten. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, Inhalte, Materialien oder Informationen zu veröffentlichen und über umove zugänglich machen, die gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Dem Nutzer ist insbesondere die Vervielfältigung, Veröffentlichung und Verbreitung (z.B. über das Internet) von Anbieterinhalten (Videos, Downloads, Livestreams, anderer zur Verfügung gestellten Materialien), egal in welcher Form, untersagt. Dem Nutzer werden keine diesbezüglichen Urheber- und/oder Nutzungsrechte in irgendeiner Form übertragen.

3.9 Eine missbräuchliche Nutzung von umove und/oder der auf umove angebotenen Dienste und Inhalte, gleich in welcher Weise, ist dem Nutzer untersagt. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:

3.10 Sofern ein Nutzer einen Anbieter-, Nutzer- oder sonstigen Inhalt auf umove für missbräuchlich und/oder rechtswidrig hält, kann er diesen jederzeit unter Angabe und Beschreibung des Inhalts unter beschwerde@umove.de melden.

3.11 Die Nutzung von umove und der jeweiligen Anbieterinhalte, insbesondere angebotener Fitnessprogramme, erfolgt für den Nutzer auf eigene Gefahr. Dem Nutzer wird geraten, vor der aktiven Nutzung der jeweiligen Anbieterinhalte einen Arzt zu konsultieren. Personen mit krankhaftem Übergewicht sowie Personen, die an Diabetes erkrankt oder schwanger sind, dürfen die Anbieterinhalte nicht ohne vorherige Rücksprache mit ihrem Arzt nutzen. Bei körperlichem Unwohlsein ist die aktive Nutzung der Anbieterhinhalte und die jeweilige Übung sofort zu unterbrechen und ein Arzt zu konsultieren.

3.12 umove ist berechtigt, diese AGB zu ändern, wenn der Nutzer der Änderung zustimmt. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn umove dem Nutzer die vorgeschlagene Änderung der AGB spätestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in Textform mitgeteilt hat und der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen danach in Textform widersprochen hat. umove verpflichtet sich, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die jeweiligen Änderungen und durch besonderen, hervorgehobenen Hinweis auf die Genehmigungswirkung eines unterlassenen rechtzeitigen Widerspruchs hinzuweisen.

3.13 Kontaktaufnahmen von umove und/oder dem jeweiligen Anbieter zur Vertragsabwicklung erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse korrekt und das dazugehörige Postfach funktionsfähig ist, sodass der Nutzer unter dieser Adresse die von umove und/oder vom Anbieter versandten E-Mails empfangen kann . Insbesondere hat der Nutzer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von umove und/oder dem Anbieter oder von diesen mit der Vertragsabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können. Dem Nutzer ist bekannt, dass eine elektronische, unverschlüsselte Kommunikation (z. B. per E-Mail) mit Sicherheitsrisiken behaftet ist.

4) Kündigung

4.1 Die Nutzungsvereinbarung zwischen umove und dem Nutzer wird für unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann den Service von umove gegenüber umove jederzeit schriftlich oder in Textform per E-Mail ordentlich kündigen.

4.2 Das gesetzliche Recht des Nutzers und von umove zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

4.3 Dem Nutzer ist bekannt, dass er mit der wirksamen Kündigung seines Nutzerkontos bei umove und der hieraus folgenden Löschung seines Nutzerkontos seinen Zugriff auf sämtliche bei umove kostenlos und kostenpflichtig erworbene, nicht herunterladbare Inhalte und sonstige nicht selbst gespeicherte Nutzerdaten unwiderbringlich verliert. Die Löschung des Nutzerkontos befreit den Nutzer nicht von etwaig bestehenden Zahlungsverpflichtungen.

5) Widerrufsrecht

Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der jeweiligen Widerrufsbelehrung von umove und des jeweiligen Anbieters.

6) Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Auf der Internetplattform von umove werden sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Inhalte angeboten. Die Preise und Zahlungsbedingungen für die Nutzung des jeweiligen Inhalts richten sich nach den Angaben auf den Webseiten von umove.

6.2 Nimmt der Nutzer kostenpflichtige Inhalte in Anspruch, geht er einen Vertrag mit dem jeweiligen Anbieter ein. Sämtliche Zahlungsvorgänge werden über umove bzw. Drittanbieter, mit denen umove zwecks Abwicklung des Zahlungsverkehrs zusammenarbeitet, abgewickelt.

6.3 Alle Preise sind in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6.4 Dem Nutzer stehen die beim Abschluss des jeweiligen Bestellvorganges angegebenen Zahlarten zur Verfügung. Das vom Nutzer angegebene Zahlungsmittel (z.B. Kreditkarte) wird bei Erwerb kostenpflichtiger Inhalte mit den jeweils anfallenden Beträgen belastet.

7) Von der Zentralen Prüfstelle Prävention zertifizierte Präventionskurse nach § 20 SGB V und Erstattung durch die gesetzliche Krankenkasse

7.1 Die von den Anbietern auf umove angebotenen kostenpflichtigen Inhalte können auch als Kurse nach § 20 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) von der Zentralen Prüfstelle Prävention zertifiziert sein (nachfolgend: „zertifizierte Präventionskurse“). Zertifizierte Präventionskurse eines Anbieters sind auf umove jeweils eindeutig gekennzeichnet. Für zertifizierte Präventionskurse können Nutzer als gesetzlich Versicherte einen sogenannten Antrag auf Bezuschussung bei ihrer gesetzlichen Krankenversicherung stellen. Dem Nutzer wird empfohlen, die Möglichkeiten einer Bezuschussung und einer hiermit verbundenen Möglichkeit der Erstattung von Kosten für einen zertifizierten Präventionskurs jeweils vor der verbindlichen Buchung eines zertifizierten Präventionskurses mit seiner gesetzlichen Krankenkasse zu klären.

7.2 Die Teilnahme an einem zertifizierten Präventionskurs erfolgt für den Nutzer stets auf eigene Gefahr. Die jeweilige Teilnahme an einem zertifizierten Präventionskurs setzt zwingend voraus, dass der Nutzer vorab eine Erklärung zu möglicherweise vorliegenden medizinischen Ausschlussgründen (nachfolgend: „Kontraindikationen“) im Hinblick auf die Teilnahme am jeweiligen zertifizierten Präventionskurs abgibt. Bei Vorliegen einer oder mehrerer Kontraindikationen ist die Teilnahme am jeweiligen zertifizierten Präventionskurs aus medizinischen Gründen ausgeschlossen.

7.3 Ein zertifizierter Kurs ist dann erfolgreich abgeschlossen, wenn der Nutzer sämtliche Einheiten inklusive des theoretischen Teils und der Frage zur Lernstandskontrolle am Ende jeder Einheit vollständig absolviert hat.

7.4 Nach erfolgreichem Abschluss des zertifizierten Präventionskurses erhält der Nutzer per E-Mail eine vom Anbieter des jeweiligen Kurses ausgestellte Teilnahmebescheinigung gemäß den Vorgaben der Zentralen Prüfstelle Prävention. Der Nutzer kann sodann als Versicherter bei seiner gesetzlichen Krankenkasse unter Vorlage der Teilnahmebescheinigung einen Antrag auf Bezuschussung für die von ihm, dem Nutzer, für den zertifizierten Präventionskurs an den Anbieter gezahlten Kosten stellen. Die jeweilige Entscheidung über eine mögliche Bezuschussung und Kostenerstattung für zertifizierte Präventionskurse trifft die jeweilige gesetzliche Krankenkasse im Rahmen des Rechtsverhältnisses zum jeweiligen Nutzer. Der Nutzer hat gegenüber dem jeweiligen Anbieter und/oder umove keinerlei Anspruch auf eine Erstattung von Kosten für zertifizierte Präventionskurse. Eine Haftung des jeweiligen Anbieters und/oder von umove gegenüber dem Nutzer im Falle einer vollständigen oder teilweisen Ablehnung einer Bezuschussung und Kostenerstattung für die Teilnahme an einem zertifizierten Präventionskurs durch die gesetzliche Krankenkasse ist ausgeschlossen, sofern sich nicht aus den Haftungsregelungen zu Ziffer 11. und 12. etwas anderes ergibt.

8) Freiwillige Zufriedenheitsgarantie

Unbeschadet der ihm gesetzlich zustehenden Rechte kann der Nutzer seinen Kauf von auf umove angebotenen, kostenpflichtigen, mehrteiligen Anbieterinhalten innerhalb von 30 Tagen ab Datum des jeweiligen Vertragsabschlusses mit dem jeweiligen Anbieter stornieren, sofern der Nutzer zum Zeitpunkt der Stornierung weniger als die Hälfte der Teile des jeweiligen mehrteiligen Anbieterinhaltes abgerufen hat. Ein abgerufener, jedoch nicht vollständig konsumierter bzw. absolvierter Teil eines mehrteiligen Anbieterinhaltes gilt dabei als erfolgter Abruf. Der Nutzer erhält sodann den jeweiligen Rechnungsbetrag zurück. Die von der Stornierung umfassten Anbieterinhalte stehen dem Nutzer dann nicht mehr zum Abruf zur Verfügung.

9) Inhalte der Leistungen der professionellen Anbieter und Lehrmaterial

9.1 Die Darstellung der Anbieterinhalte und Dienste bei umove stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Katalog dar. Durch Anklicken des „Kaufen“ Buttons gibt der Nutzer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab. Dies stellt ein Angebot des Nutzers zum Abschluss eines Vertrages mit dem Anbieter dar. Zur Bestätigung des Bestellungseingangs erhält der Nutzer unmittelbar nach dem Absenden eine E-Mail mit der Annahme der Bestellung. Wenn der Anbieter die Annahme des Angebots gegenüber dem Nutzer bestätigt, kommt der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer zustande.

9.2 Der jeweilige Anbieter und umove sind Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Erbringung der Leistungen über die Internetplattform von umove erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf etwaig angebotenes Lehrmaterial (z.B. Anleitungs- und Übungsunterlagen), das dem Nutzer gegebenenfalls im Zusammenhang mit der jeweiligen Leistungserbringung überlassen wird. Etwaiges begleitendes Lehrmaterial wird dem Nutzer ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download zur Verfügung gestellt. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form.

10) Einräumung von Nutzungsrechten an digitalen Inhalten

10.1 Sofern nicht anders ausgewiesen, erfolgt die Überlassung von auf und über umove angebotenen digitalen Inhalten über die Bereitstellung eines Online-Video-Streams unter Einsatz entsprechender technischer Mittel.

10.2 Sofern sich aus den Inhaltsbeschreibungen des jeweiligen Anbieters auf der Webseite von umove nichts anderes ergibt, räumt der jeweilige Anbieter dem Nutzer an den überlassenen digitalen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten und nicht zu geschäftlichen und/oder gewerblichen Zwecken zu nutzen.

11) Haftung von umove gegenüber dem Nutzer

umove haftet dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

11.1 umove haftet gegenüber dem Nutzer aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

11.2 Verletzt umove fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

11.3 Im Übrigen ist eine Haftung von umove ausgeschlossen.

11.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von umove für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

12) Haftung des jeweiligen Anbieters gegenüber dem Nutzer

Der jeweilige Anbieter haftet dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

12.1 Der jeweilige Anbieter haftet gegenüber dem Nutzer aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

12.2 Verletzt der jeweilige Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

12.3 Im Übrigen ist eine Haftung des jeweiligen Anbieters ausgeschlossen.

12.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des jeweiligen Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

13) Anwendbares Recht

13.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen von umove mit dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter mit dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

13.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

14) Gerichtsstand

Handelt der Nutzer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von umove. Hat der Nutzer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz von umove ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Nutzers zugerechnet werden können. umove und/oder der jeweilige Anbieter sind in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Nutzers anzurufen.

15) Alternative Streitbeilegung

15.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

15.2 umove und der jeweilige Anbieter sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

16) Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages und der AGB berührt die Wirksamkeit des Vertrags und der anderen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht. Die Parteien des jeweiligen Vertrages verpflichten sich, eine unwirksame, nichtige oder undurchführbare Bestimmung durch eine solche wirksame und durchführbare Regelung zu ersetzen, die dem ursprünglich Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Für Lücken in dieser Vereinbarung gilt dies entsprechend.

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